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Straßenbeitragssatzung (StrBS) der Gemeinde Alsbach-Hähnlein Hier: Satzung zur Aufhebung der Straßenbeitragssatzung Aufgrund der §§ 5, 51 und 93 Abs. 1 und 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der [...] GVBL.I. S. 582 I S. hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Alsbach-Hähnlein am 09.07.2024 folgende Satzung beschlossen: Artikel I (Aufhebung der Straßenbeitragssatzung) Die Straßenbeitragssatzung (StrBS) [...] Gemeinde Alsbach-Hähnlein wird mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Artikel II (In Kraft treten) Die Satzung zur Aufhebung der Straßenbeitragssatzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft. Der Geme

von § 1 Abs. 1 BekanntmachungsVO. Satzungen sind mit ihrem vollen Wortlaut bekannt zu machen. Gesetzlich vorgeschrie- bene Genehmigungen sind zugleich mit der Satzung öffentlich bekannt zu machen. Die [...] der Gemeindevertretung, gem. § 50 Abs. 1 HGO die Entscheidung über weitere Angelegenheiten mittels Satzung oder Beschluss auf den Gemeindevorstand zu übertragen, bleibt von den Bestimmungen in Abs. 3 unberührt [...] 6 Ortsbeirat en t f ä l l t ! § 7 Ausländerbeirat entfällt! § 8 Öffentliche Bekanntmachung3 (1) Satzungen, Verordnungen, öffentliche Bekanntmachungen nach dem Kommunalwahl- gesetz und den aufgrund des

endgültigen Erstattungsbetrages. § 10 INKRAFTTRETEN Diese Satzung tritt am 1.2.98 in Kraft. Mit dem Inkrafttreten dieser Satzung tritt die Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8 a BNatSchG [...] Die Gemeindevertretung der Gemeinde Alsbach-Hähnlein hat in ihrer Sitzung am 27. Januar 1998 diese Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen beschlossen, die auf folgende Rechtsgrundlagen gestützt [...] Ausgleichs- und Ersatz- maßnahmen werden nach den Bestimmungen des Baugesetzbuchs (BauGB) und dieser Satzung erhoben. § 2 UMFANG DER ERSTATTUNGSFÄHIGEN KOSTEN (1) Erstattungsfähig sind die Kosten für die D

dieser Satzung betreffen, gelten als Bestandteil dieser Satzung weiter. Sie können nach Abschluß des Flurbereinigungsverfah- rens nur mit Genehmigung der kommunalen Aufsichtsbehörde durch Satzung geändert [...] gsgesetz vom 14.7.1953). § 13 Inkraftreten Diese Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft. Der Gemeindevorstand 36.5 der Gemeinde Alsbach-Hähnlein Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege [...] der gemeindlichen Feld- und Waldwege vom 04.12.1999 § 1 Geltungsbereich l. Die Vorschriften dieser Satzung gelten für das im Eigentum oder in der Verwaltung der Gemeinde stehende Wegenetz der gesamten Gemarkung

ngesetzes in Verbindung mit § 8 der Satzung über die Benutzung des Kin- dergartens der Gemeinde Alsbach-Hähnlein in der Fassung vom 23. April 1991 in dieser Satzung geregelt. (2) Die nachstehenden Sat [...] Elternversammlung(en). § 10 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit dem Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Der Gemeindevorstand der Gemeinde Alsbach-Hähnlein Satzung über Bildung und Aufgaben von Elternversammlung [...] Gemeindevertretung der Gemeinde Alsbach-Hähnlein in ihrer Sitzung am 23. April 1991 nachstehende Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für den Kindergarten der Gemeinde

und auf öffentlichen Spielplätzen ist unzulässig. § 10 Verweisung Wer gegen Bestimmungen dieser Satzung verstößt oder durch sein Verhalten andere Benutzer der öffentlichen Grünanlagen und öffentlichen [...] n Vorsätzliche oder fahrlässige Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen des §§ 1 bis 10 dieser Satzung können mit einer Geldbuße bis zu eintausend Euro geahndet werden. Die Geldbuße soll den wirtschaftlichen [...] Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist der Gemeindevorstand. § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft. Der Gemeindevorstand der Gemeinde Alsbach-Hähnlein ...............

(GVBl. I S. 270) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Alsbach-Hähnlein am 09.02.1993 folgende Satzung (Archivordnung) beschlossen: § 1 Aufgabe des Archivs (1) Die Gemeinde unterhält ein Archiv (Geme

des Inkrafttretens dieser Satzung in der Gemeinde Alsbach-Hähnlein bereits mit Nebenwohnung gemeldet sind. § 13 Geltung des Gesetzes über kommunale Abgaben Soweit diese Satzung nichts Anderes bestimmt, [...] Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer im Gebiet der Gemeinde Alsbach-Hähnlein §1 Allgemeines Die Gemeinde Alsbach-Hähnlein erhebt eine Zweitwohnungssteuer. §2 Steuergegenstand (1) Gegenstand [...] oder den persönlichen Lebensbedarf seiner Familienmitglieder innehat. (3) Wohnung im Sinne dieser Satzung ist jeder umschlossene Raum, der zum Wohnen und/oder Schlafen benutzt werden kann. (4) Eine Wohnung

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ist der Gemeindevorstand. § 14 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am Tage nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft. Mit dem gleichen Tage tritt die Satzung über die Straßenreinigung vom 04.12.1999 außer Kraft [...] Seite 1 von 9 Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Alsbach-Hähnlein Aufgrund des § 5 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung vom 07.03.2005 (GVBI.2005 I, S.142), zuletzt geändert durch [...] hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Alsbach-Hähnlein in ihrer Sitzung am 05.10.2011 folgende Satzung beschlossen: I. TEIL Allgemeine Bestimmungen § 1 Übertragung der Reinigungspflicht (1) Die Verpflichtung