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Katastrophenschutz (HBKG) § 8 - Kosten der Amtshilfe – Hessische Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG) Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Alsbach-Hähnlein Gebüh

eine Verwarnung ohne Verwarnungsgeld ertei- len. § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft. Die Satzung wird hiermit ausgefertigt. Alsbach- Hähnlein, den 28. November 2016 Der G [...] Gemeindevertretung der Gemeinde Alsbach-Hähnlein in ihrer Sitzung am 15. November 2016 folgende Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit beschlossen: § 1 Anleinpflicht für

Garagen, Stellplätze und Abstellplätze bemisst sich nach der dieser Satzung beigefügten Anlage 1, die verbindlicher Bestandteil dieser Satzung ist. (2) Für bauliche und sonstige Anlagen, deren Nutzungsart in [...] in ihrer Sitzung am 21.05.2019 zur hiermit vorliegenden Fassung geändert: § 1 Geltungsbereich Die Satzung gilt für das gesamte Gebiet aller Ortsteile der Gemeinde Alsbach-Hähnlein. § 2 Stellplatzpflicht [...] Nr. 1 OWiG ist der Gemein- devorstand der Gemeinde Alsbach-Hähnlein. § 10 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Stellplatzsatzung vom

Beachtung des vorstehenden Verfahrens von der Gemeindevertretung gemäß § 10 BauGB am ............... als Satzung beschlossen worden. Es wird bestätigt, dass der Inhalt des Planes mit den hierzu ergangenen Beschlüssen

Verpflichteter im Sinne dieser Satzung ist der jeweilige Grundstückseigentümer. Mehrere Eigentümer gelten als Gesamtverpflichtete. 2. Grundstückseigentümer im Sinne dieser Satzung sind auch die Inhaber gru [...] Unterhalten der Nummernschilder nach Maßgabe dieser Satzung entstehen bei schon zugeteilten Grundstücksnummern mit dem Inkrafttreten dieser Satzung, im übrigen mit der entsprechenden Aufforderung an den [...] (GVBl. I S. 151) durchgesetzt werden. § 10 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Juli 1977 in Kraft. Mit dem gleichen Tage tritt die Satzung über Be- schaffung, Anbringung und Unterhaltung von Grundst

Innenbereich nach § 14 ent- sprechend. § 13 Nutzungsfaktor bei Bestehen einer Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB Enthält eine Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB Festsetzungen nach § 9 Abs. 1, 3 und 4 BauGB, gelten [...] Zeitpunkt ihrer Schaf- fung, Erneuerung und Erweiterung. § 2 Begriffsbestimmungen Die in dieser Satzung verwendeten Begriffe haben folgende Bedeutung: Grundstück Das Grundstück im Sinne des Grundbuchrechts [...] Anlagen eingebaut sind und ihr ordnungsgemäßer Betrieb sichergestellt ist. (5) Die Bestimmungen dieser Satzung gelten entsprechend, wenn Abwassereinleitungen nicht von angeschlossenen Grundstücken auf Dauer,

26.09.2023 nachfolgende Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Alsbach-Hähnlein (FEUERWEHRSATZUNG) beschlossen. § 1 GLEICHSTELLUNGSBESTIMMUNG Die in dieser Satzung genannten Personenbezeichnungen [...] dem HBKG und nach dieser Satzung durchzuführenden Wahlen werden von einem Wahlleiter geleitet, den die jeweilige Versammlung bestimmt. (2) Die Wahlzeit für alle durch diese Satzung durch Wahl bestimmte Funktionen [...] Feuerwehr erfolgt durch den Gemeindebrandinspektor oder durch den Wehrführer unter Überreichung der Satzung. Dabei ist der Feuerwehrangehörige durch Unterschriftsleistung auf die gewissenhafte Erfüllung seiner

Änderungen der Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Alsbach-Hähnlein über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger vom 18.06.2014 sind in die oben stehende Satzung eingearbeitet. (Die Änderungssatzung [...] der Zahl der Fraktionsmitglieder ergibt. § 5 Begriffsbestimmungen (1) Entschädigung nach dieser Satzung erhält nicht, wem bei ehrenamtlicher Tätigkeit im Sinne des § 27 HGO andere Entschädigung nach V [...] Bestätigung des Schriftführers oder Vorsitzenden des jeweiligen Organs oder Gremiums nachgewiesen. Die Satzung tritt am 01.01.2008 in Kraft1. Alsbach-Hähnlein, 15.10.2007 Der Gemeindevorstand der Gemeinde Al

des Inkrafttretens dieser Satzung bereits aufgestellten Geräte sind dem Gemeindevorstand durch den Veranstalter spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Inkraft- treten der Satzung mitzuteilen. § 11 Inkrafttreten [...] Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01.04.2014 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung der Gemeinde Als- bach-Hähnlein über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte [...] (GVBl. I S. 134) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Alsbach- Hähnlein am 11. März 2014 die Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet

Satzung für die Bildung und Tätigkeit des Seniorenbeirats Alsbach-Hähnlein 1. Zweck Die Gemeinde Alsbach-Hähnlein bildet zur Wahrnehmung der besonderen Interessen und zur Förderung der Mitwirkung von [...] Kalenderjahr gewährt, entsprechend der für Gemeindevertreter/innen nach § 3 Absatz 1, Satz 1 der Satzung der Gemeinde Alsbach- Hähnlein über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger. b) Die sächlichen Mittel [...] den Seniorenbeirat durch die Gemeinde unfall- und haftpflichtversichert. 10. Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft. Alsbach-Hähnlein, 23.03.2011 Gemeindevorstand der Gemeinde