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ist der Gemeindevorstand. § 14 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am Tage nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft. Mit dem gleichen Tage tritt die Satzung über die Straßenreinigung vom 04.12.1999 außer Kraft [...] Seite 1 von 9 Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Alsbach-Hähnlein Aufgrund des § 5 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung vom 07.03.2005 (GVBI.2005 I, S.142), zuletzt geändert durch [...] hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Alsbach-Hähnlein in ihrer Sitzung am 05.10.2011 folgende Satzung beschlossen: I. TEIL Allgemeine Bestimmungen § 1 Übertragung der Reinigungspflicht (1) Die Verpflichtung

Nutzungsart erschlossen wer- den. 4 § 8 Nutzungsfaktor bei Bestehen einer Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB Enthält eine Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB Festsetzungen nach § 9 Abs. 1, 3 und 4 BauGB, gelten [...] ch auf Ablösung besteht nicht. § 16 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft. Gleichzeitig tritt damit die bisherige Satzung vom 26.11.1991 außer Kraft. Die Satzungsänderungen vom 24 [...] die Gemeinde Beiträge nach Maßgabe der §§ 127 ff. BauGB in Verbindung mit den Bestimmungen dieser Satzung. § 2 Umfang des Aufwands Beitragsfähig ist der Aufwand für die in der Baulast der Gemeinde stehenden

Katastrophenschutz (HBKG) § 8 - Kosten der Amtshilfe – Hessische Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG) Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Alsbach-Hähnlein Gebüh

eine Verwarnung ohne Verwarnungsgeld ertei- len. § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft. Die Satzung wird hiermit ausgefertigt. Alsbach- Hähnlein, den 28. November 2016 Der G [...] Gemeindevertretung der Gemeinde Alsbach-Hähnlein in ihrer Sitzung am 15. November 2016 folgende Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit beschlossen: § 1 Anleinpflicht für

und auf öffentlichen Spielplätzen ist unzulässig. § 10 Verweisung Wer gegen Bestimmungen dieser Satzung verstößt oder durch sein Verhalten andere Benutzer der öffentlichen Grünanlagen und öffentlichen [...] n Vorsätzliche oder fahrlässige Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen des §§ 1 bis 10 dieser Satzung können mit einer Geldbuße bis zu eintausend Euro geahndet werden. Die Geldbuße soll den wirtschaftlichen [...] Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist der Gemeindevorstand. § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft. Der Gemeindevorstand der Gemeinde Alsbach-Hähnlein ...............

zung zur Satzung der Gemeinde Alsbach-Hähnlein über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) vom 15.07.2015 sind in die oben stehende Satzung eingearbeitet

1 x: 06257/5008-691 Mail: neumann@alsbach-haehnlein.de ndesteuermarke Nr.: ⃝ Ja en bestätigt. M Satzung über d in ist mir bekan dverordnung (D __________ Unterschrift Te G G ünde. Ein Hinweis ist b Hdz [...] Erhebung der Daten steht im öffentlichen Interesse zur Wahrnehmung der Aufgabe nach der hiesigen “ Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Gemeinde Alsbach-Hähnlein“ in der jeweils gültigen

tzgesetz (HBKG) in der Fassung vom 03. Dezember 2010 (GVBl. I S. 502) und des § 10 Absatz 2 der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Alsbach-Hähnlein (Feuerwehrsatzung) in der Fassung vom

Innenbereich nach § 14 ent- sprechend. § 13 Nutzungsfaktor bei Bestehen einer Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB Enthält eine Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB Festsetzungen nach § 9 Abs. 1, 3 und 4 BauGB, gelten [...] Zeitpunkt ihrer Schaf- fung, Erneuerung und Erweiterung. § 2 Begriffsbestimmungen Die in dieser Satzung verwendeten Begriffe haben folgende Bedeutung: Grundstück Das Grundstück im Sinne des Grundbuchrechts [...] Anlagen eingebaut sind und ihr ordnungsgemäßer Betrieb sichergestellt ist. (5) Die Bestimmungen dieser Satzung gelten entsprechend, wenn Abwassereinleitungen nicht von angeschlossenen Grundstücken auf Dauer,

Erhebung der Daten steht im öffentlichen Interesse zur Wahrnehmung der Aufgabe nach der hiesigen “ Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer im Gebiet der Gemeinde Alsbach-Hähnlein“ in der jeweils [...] auch von anderen Abteilungen - hier dem Einwohnermeldeamt – um etwaige Steuerpflichtige nach dieser Satzung zu ermitteln. Eine Datenweitergabe an andere öffentliche Stellen oder andere Abteilungen innerhalb