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Besuch des Hessischen Rundfunks
Liebe Alsbach-Hähnleinerinnen und Alsbach-Hähnleiner,
ein Blick in und auf die Natur macht in diesen Tagen besonders Spaß. Sattes Grün, wohin das Auge blickt. Daneben Blüten in allen erdenklichen Farben. Einen solchen Anblick kann man zwar an vielen Orten genießen, doch Alsbach-Hähnlein an der der „blühenden Bergstraße“ ist sicherlich ein besonderes Schmuckstück. 60.000 von uns gepflanzte Blumenzwiebeln im letzten Jahr zeigen jetzt ihre Wirkung.
Insofern bedauere ich es gerade in dieser Zeit, dass gestern unser ZKD gemeinsam mit der Kommunalpolizei einen „Schmuck“ ganz anderer Art entfernen musste, über den ich Sie bereits am 21. März informiert habe. Wir führten damals ein etwa einstündiges Gespräch mit dem „Netzwerk Bergsträßer Wald“, eine Initiative, deren grundsätzliches Ziel eines liebens- und lebenswerten Waldes ich teile. Dass diese Initiative allerdings – wie berichtet – auf öffentlichen Flächen ohne vorherige Absprache Pflanzen bzw. deren Stützen mit Strickwaren ummantelt hat, zum Teil Pfosten aufgestellt und Schilder angebracht wurden, haben wir nach meiner Einschätzung am 21. März durchaus mit viel Verständnis für die andere Seite besprochen. Allerdings mit dem klaren Ergebnis: Das geht so leider nicht.
Was sind die Kernpunkte? Wir können auf öffentlichen Flächen nicht einer Initiative genehmigen, sich kreativ auszutoben; auf der anderen Seite bei anderen Anliegen am gleichen Ort, die vielleicht nicht so sehr in unserem Interesse stehen, aber einen Riegel vorschieben. Hier gilt gleiches Recht für alle, zumal die Haftung für öffentliche Flächen nun einmal bei der Gemeinde liegt. Wollen wir wirklich jeden Tag neu beurteilen, wo die Grenze zu ziehen ist? Wäre es okay, Bäume in den ukrainischen Nationalfarben zu ummanteln, in den russischen, in den deutschen, vielleicht gar in schwarz-weiß-rot? Sie merken, worauf ich hinaus will.
Die Vereinbarung am 21. März mit dem „Netzwerk Bergsträßer Wald“ war: Die Dekoration wird nach Ostern entfernt. Zwar waren wir bereit, auch die Osterferien in diese Definition noch mit einzuschließen, doch auch die sind mittlerweile einige Tage Geschichte. In einem Schreiben wiesen wir die Initiative „Netzwerk Bergsträßer Wald“ auf diesen Umstand hin - mit der Aufforderung, dem Ergebnis unseres Gesprächs nachzukommen und die Dekoration sowie alle Aufbauten zu entfernen. Anderenfalls müssten wir im Sinn einer Ersatzvornahme aktiv werden und diese Kosten gegebenenfalls dem Netzwerk auch in Rechnung stellen. Dass das nicht unser oberstes Anliegen ist, mag schon daran deutlich werden, dass wir eben nicht direkt aktiv wurden, sondern einmal mehr eine Frist einräumten, die die Initiative verstreichen ließ. Auf ein weiteres Schreiben, nun unverzüglich die Dekoration zu entfernen, reagierte die Initiative mit einem öffentlichen Aushang des Schreibens auf den „verzierten Flächen“. Mit einem respektvollen Umgang hat das meiner Meinung nach nichts zu tun.
Dass uns zu diesem Thema nun allerdings der Hessische Rundfunk kontaktiert hat, freut uns. Wir haben uns gefreut, als im März unsere Gemeinde in ihrem frühzeitigen Engagement bei der Ankunft ukrainischer Flüchtlinge wahrgenommen wurde. Und wir dokumentieren auch in der jetzt geplanten Sendung gerne, dass wir es meiner Meinung nach in Alsbach-Hähnlein schaffen, Recht und Gesetz zu wahren, ohne dabei auf Gespräche zu verzichten oder den berüchtigten Holzhammer auszupacken. Das funktioniert allerdings nur, wenn Gesprächspartner besprochene Inhalte respektieren und sich daran halten.
Ihr
Sebastian Bubenzer
Bürgermeister