Alsbach-Hähnlein schafft Straßenbeiträge ab
Erstelldatum10.07.2024
Die Gemeindevertretung hat gestern mit großer Mehrheit eine wichtige Entscheidung getroffen. Denn gemeinsam wurde klar geregelt, wie künftig dafür Sorge getragen werden kann, unser Straßennetz kontinuierlich zu sanieren. Das Ziel: Die Straßen in so gutem Zustand zu halten, dass grundhafte Erneuerungen möglichst selten nötig werden.
Die zentralen Fragen dabei: Wie gewährleisten wir, dass auch auf längere Sicht ausreichend Geld für diese Mammutaufgabe zur Verfügung steht? Und wer bezahlt am Ende die Rechnung?
Zunächst aber kurz ein Rückblick: Insgesamt hat das Straßennetz in unserer Gemeinde eine Länge von etwa 45,4 Kilometern. Davon entfallen ca. 7,7 Kilometer auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen beziehungsweise Radwege. Die Fläche, für die wir als Gemeinde tatsächlich verantwortlich sind, liegt bei etwa 440.000 Quadratmetern, was ungefähr der Größe von mehr als 60 Standard-Fußballfeldern entspricht.
Nachdem die Firma „KC Becker“ für uns die Straßen untersucht hat, gab es die Rückmeldung, dass ein Großteil der Straßen im mittleren Zustand ist. Lediglich 12,8 Prozent sind so gut, dass es keinen Handlungsbedarf gibt, glücklicherweise aber auch nur 1,6 Prozent, die vor einer grundhaften Sanierung stehen, da einfache Ausbesserungsarbeiten nicht mehr wirtschaftlich sind.
Wie geht es jetzt also weiter?
Wir werden in den kommunalen Haushalt für das Jahr 2025 eine Summe von 220.000 Euro als eine Art Instandhaltungsbudget für unsere Straßen einstellen. In den kommenden Jahren wird dann jeweils im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden, ob diese Summe angepasst wird. Dabei wird im Haushaltsplan stets abgebildet, welche Straßensanierungsmaßnahmen für das neue Jahr geplant sind.
Sowohl grundhafte Erneuerungen (also gewissermaßen Einzelmaßnahmen) als auch die dauerhafte Instandhaltung unserer Straßen werden künftig vollständig aus dem allgemeinen Steueraufkommen finanziert. Nach Meinung der Mehrheit des Parlaments – und ich sehe das genauso – ist das die gerechteste Variante, um die Erhaltung unserer Straßen, die wir fast alle nutzen, auf möglichst breite Schultern zu verteilen. So zahlen am Ende alle Bürgerinnen und Bürger – ob Mieter oder Vermieter, ob sie in einer Stichstraße oder einer Durchfahrtsstraße wohnen. Die Belastung für jede/n Einzelne/n sinkt dadurch deutlich.
Damit sind gleichzeitig mögliche hohe (vier- oder fünfstellige) „Einmalbeiträge“ für einzelne Anwohner Geschichte. Unsere in diesem Zusammenhang bisher genutzte Straßenbeitragssatzung wurde mit großer parlamentarischer Mehrheit aufgehoben.
Eine kurze Debatte gab es gestern darüber, dass es wichtig ist, das Geld zum Erhalt unserer Straßen im laufenden Betrieb nicht anderweitig zu verwenden. Auch hier sind wir uns aber in der Sache einig, zumal ohne eine Entscheidung der Gemeindevertretung keine größeren Summen einer Haushaltsposition auf ein anderes Thema „umgeplant“ werden können.
Grundsätzlich nicht zu ignorieren ist, dass die 220.000 Euro im nächsten Haushaltsjahr möglicherweise nur ein „Auftakt“ für größere Investitionen in den kommenden Jahren sein können. Es ist zwar wesentlich mehr Geld als in den vergangenen Jahren, in denen unser Budget oft bei etwa 100.000 Euro lag. Doch die Investitionen ins Straßennetz müssen auch nach 2025 weiter steigen. Denn es gibt die Faustformel, dass rechnerisch für jeden Quadratmeter im eigenen Straßennetz jährlich zwei Euro investiert werden müssen, um den Zustand der Straßen insgesamt stabil zu halten. Gemessen an den oben erwähnten 440.000 Quadratmetern müssten wir also jährlich 880.000 Euro ausschließlich für unsere Straßen zur Verfügung stellen. Eine Herkulesaufgabe, die es aber definitiv wert ist, sie anzugehen.
Straßen sind ein Vermögen, das uns allen gehört.
Herzliche Grüße
Ihr
Sebastian Bubenzer
Bürgermeister